FTO-Recherche und Verletzungsrecherche

Das Ziel der FTO-Recherche oder Verletzungsrecherche

Bei der FTO-Recherche (abgekürzt für „Freedom-to-Operate-Recherche“) oder Verletzungsrecherche geht es um die sorgfältige Überprüfung, ob mit der Markteinführung eines eigenen Produkts gegen lebende Schutzrechte Dritter, also von Wettbewerbern, verstoßen würde. Störende Schutzrechte können das Produkt als Ganzes oder auch nur einzelne Bestandteile, Herstellungsverfahren oder technische Details betreffen. Aus diesem Grund muss auch die Recherche diese Bestandteile, Verfahren und Details berücksichtigen.

Ganz besonders wichtig bei einer FTO-Recherche oder Verletzungsrecherche ist die möglichst vollständige Ermittlung aller entgegenstehenden Schutzrechte. Denn wenn nur ein einziges wichtiges Dokument eines Wettbewerbers übersehen wird, kann dies zu einer Patentverletzung führen. Aus diesem Grund ist eine FTO-Recherche eine der anspruchsvollsten Recherchearten und wird bei uns nur von Rechercheuren mit langjähriger Erfahrung durchgeführt.

Unsere Vorgehensweise

Ausgangspunkt der Recherche ist die Erstellung einer Merkmalsanalyse des zu prüfenden Produkts. Je genauer das Produkt bereits definiert ist, desto zielgerichteter kann die Merkmalsanalyse erfolgen. Gemeinsam mit dem Kunden legen wir fest, auf welche der innovativen Produktmerkmale die FTO-Recherche ausgerichtet wird.

Basierend auf dieser Festlegung wird die Recherche in professionellen Patentdatenbanken mit deutschen und englischen Schlagworten in den für das Produkt relevanten Patentklassen durchgeführt. Gegebenenfalls werden Patentklassen auch komplett überprüft. Dabei berücksichtigen wir sowohl die die Internationale Patentklassifikation (IPC-Klassen) also auch die neuere und feiner untergliederte Cooperative Patent Classification (CPC-Klassen). Der Fokus bei der Recherche liegt dabei auf den durch Patentansprüche geschützten Merkmalen.

Eine Besonderheit von Verletzungsrecherchen ist, dass die Relevanz eines Dokuments nicht nur von den offenbarten technischen Merkmalen abhängt, sondern auch vom Rechtsstand des Schutzrechts. Nur „lebende“ Schutzrechte können der Markteinführung eines Produkts entgegenstehen. Somit wird zu jedem technisch relevanten Dokument zusätzlich der Rechtsstand der gesamten Patentfamilie ermittelt. Da hierfür die Datenbank INPADOC zu ungenau ist, werden die Rechtsstände – soweit möglich – von den nationalen Patentämtern eingeholt.

In manchen Fällen kann es sinnvoll sein, im Rahmen einer FTO-Recherche auch älteren freien Stand der Technik zu suchen. Beispielsweise dann, wenn die Produktentwicklung noch nicht so weit fortgeschritten ist und nach frei verfügbaren Lösungen gesucht wird. Oder wenn bereits eine neuere entgegenstehende Offenlegung ermittelt wurde und eine Abschätzung getroffen werden muss, ob und in welcher Form diese möglicherweise noch erteilt werden könnte. In diesen Fällen hilft der bekannte Stand der Technik

Eine umfassende Dokumentation gewährleistet, dass bei Ergänzungs- oder weiterführenden Recherchen zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit auf die ursprüngliche Recherche aufgebaut werden kann.

Ihr Recherchebericht

Der Recherchebericht einer FTO-Recherche (abgekürzt für „Freedom-to-Operate-Recherche“) oder Verletzungsrecherche umfasst neben der Erläuterung der verwendeten Patentklassen und Stichworte auch die Rechtsstände für jedes ermittelte Dokument. Dadurch kann man sich bei der Auswertung des Berichts auf die Schutzrechte konzentrieren, die wirklich gefährlich werden können. Zum Nachweis des Rechtsstands werden Ausdrucke aus den nationalen Patentregistern mitgeliefert. Die relevanten Textstellen werden sowohl im Recherchebericht als auch in den mitgelieferten PDF-Dokumenten angegeben. Eine Relevanzeinstufung nach X-Dokumenten (alle Merkmale), Y-Dokumenten (wesentliche Merkmale) und A-Dokumenten (allgemeiner Stand der Technik) erleichtert die Auswertung des Rechercheberichts. Gerne berücksichtigen wir auch Ihre individuellen Wünsche.

Weitere Schritte

Die FTO-Recherche ist in vielen Fällen mit einer nachfolgenden weitergehenden Analyse der aufgefundenen Schutzrechte durch einen Patentanwalt verbunden. Dabei wird der Schutzumfang der Patentansprüche in den aufgefundenen Dokumenten analysiert und mit den Produktmerkmalen verglichen. Es wird somit überprüft ob bestimmte Produktmerkmale tatsächlich unter den Schutzumfang eines Patents fallen.

Wenn nun tatsächlich störende Schutzrechte Dritter ermittelt wurden, die dem eigenen Produkt entgegenstehen, so gibt es verschiedene Strategien. Sofern dies möglich ist, wird das eigene Produkt in der Weise verändert, dass es nicht mehr unter den Schutzumfang des Schutzrechts fällt. Eine sogenannte Umgehungslösung wird realisiert.

Eine weitere Möglichkeit ist es, älteren Stand der Technik zu ermitteln, der vor dem Anmelde- oder Prioritätsdatum des störenden Schutzrechts liegt und mit einer Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage gegen das störende Schutzrecht vorzugehen. Dies kann zu einem Widerruf oder einer Einschränkung des Schutzumfangs des störenden Schutzrechts führen. Wir führen bei Bedarf eine solche Einspruchs- oder Nichtigkeitsrecherche gerne für Sie durch.

Auftrag erteilten

Bei einer FTO-Recherche bzw. Verletzungsrecherche benötigen wir neben einer allgemeinen Beschreibung des Produktes oder Verfahrens, welches vor der Markteinführung steht, insbesondere auch eine detaillierte Beschreibung der neuen Merkmale des Produktes oder Verfahrens. Je präziser die neuen Merkmale, deren Wirkungsweise und deren Vorteile beschrieben werden, desto zielgerichteter kann die FTO-Recherche oder Verletzungsrecherche von uns durchgeführt werden. Alle an uns übermittelten Informationen werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Sie können mit uns Kontakt aufnehmen über unser Kontaktformular, per Email an m.alberth@alberth-recherche.com oder per Telefon unter der Nummer +49 971 80 26 90 – 0.

Es besteht auch die Möglichkeit der Email-Verschlüsselung mit unserem öffentlichen PGP-Schlüssel oder der Datenübermittlung per verschlüsseltem Upload über den firmeneigenen Server. Sprechen Sie uns bei Bedarf darauf an.