Einspruchsrecherche und Nichtigkeitsrecherche
Das Ziel einer Einspruchsrecherche oder Nichtigkeitsrecherche ist die Ermittlung von älterem Stand der Technik, um gegen ein störendes Wettbewerber-Schutzrecht vorzugehen. Wird dies innerhalb der Einspruchsfrist durchgeführt, dann spricht man von einer Einspruchsrecherche, anderenfalls von einer Nichtigkeitsrecherche.
Ziel der Einspruchsrecherche oder Nichtigkeitsrecherche
Das Ziel der Recherche ist die Ermittlung von älterem Stand der Technik zur Unterstützung in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren gegen ein störendes erteiltes Patent. Dies kann beispielsweise das Schutzrecht eines Wettbewerbers sein, das eigenen Entwicklungen im Wege steht. Wird der Einspruch innerhalb der Einspruchsfrist durchgeführt, dann spricht man von einer Einspruchsrecherche, anderenfalls von einer Nichtigkeitsrecherche. Die Einspruchsfrist beträgt bei deutschen und auch europäischen Patenten jeweils 9 Monate ab Veröffentlichung der Patenterteilung. Die Regelungen in anderen Ländern können davon abweichen.
Als älterer Stand der Technik gilt eine Veröffentlichung, die vor dem Prioritätsdatum des Einspruchspatents erfolgt ist. Eine Besonderheit gilt für Einsprüche gegen EP-Patente nach Artikel 54 (3) EPÜ. Zum Stand der Technik in Bezug auf die Neuheit gehört hier auch der Inhalt europäischer Patentanmeldungen, die vor dem Anmeldetag oder dem wirksamen Prioritätstag des Einspruchspatents eingereicht wurden oder eine vor dem betreffenden Tag liegende Priorität wirksam beanspruchen, aber erst an oder nach diesem Tag veröffentlicht worden sind (Nachveröffentlichung). Üblicherweise erfolgt die Recherche nach Einspruchsmaterial in der Patentliteratur, aber auch die Erweiterung auf Nicht-Patentliteratur kann in manchen Fällen sinnvoll sein.
Unsere Vorgehensweise
Der Ausgangspunkt der Recherche ist die Erstellung einer Merkmalsanalyse der zu recherchierenden Patentansprüche. Basierend auf dieser Merkmalsanalyse wird die Recherche in professionellen Patentdatenbanken mit Hilfe deutscher und englischer Stichworte sowie den relevanten Patentklassen durchgeführt. Für die Einspruchsrecherche oder Nichtigkeitsrecherche recherchieren wir weltweit, auch unter Einbeziehung von Maschinenübersetzungen nicht deutsch- oder englischsprachiger Schutzrechte. In der Regel werden mehrere verschiedene Suchansätze miteinander kombiniert und die Treffer auf die gesuchten Merkmale hin ausgewertet. Eine umfassende Dokumentation gewährleistet, dass bei späteren ergänzenden oder weiterführenden Recherchen jederzeit auf der ursprünglichen Recherchestrategie aufgebaut werden kann.
Ihr Recherchebericht
Der Recherchebericht einer Einspruchsrecherche oder Nichtigkeitsrecherche umfasst neben der Erläuterung der verwendeten Patentklassen und Stichworte auch eine tabellarische Merkmalsübersicht über die als relevant eingestuften Ergebnisdokumente. Für jedes Dokument wird also angegeben, welche Merkmale aus der Merkmalsanalyse in diesem vorhanden sind oder nicht. Dadurch wird die Identifizierung von Schutzrechten, welche für sich allein oder in Kombination mit anderen Dokumenten alle Einspruchsmerkmale aufweisen, entscheidend vereinfacht. Die relevanten Textstellen werden sowohl im Recherchebericht als auch in den mitgelieferten PDF-Dokumenten angegeben. Eine Relevanzeinstufung nach X-Dokumenten (alle Merkmale), Y-Dokumenten (wesentliche Merkmale) und A-Dokumenten (allgemeiner Stand der Technik) erleichtert die Auswertung des Rechercheberichts. Gerne berücksichtigen wir auch Ihre individuellen Wünsche.
Auftrag erteilen
Bei einer Einspruchsrecherche oder Nichtigkeitsrecherche benötigen wir die Patentnummer des Dokuments, gegen das ein Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren geplant ist sowie die Angabe der störenden Patentansprüche. Nachdem wir das Dokument analysiert haben, erörtern wir üblicherweise in einem gemeinsamen Gespräch die technischen Details und präzisieren die Zielsetzung der Recherche. Anschließend erhalten Sie von uns ein Angebot mit Nennung der Recherchekosten und einen Fertigstellungstermin für den Recherchebericht. Alle an uns übermittelten Informationen werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Sie können mit uns Kontakt aufnehmen über unser Kontaktformular, per Email an m.alberth@alberth-recherche.com oder per Telefon unter der Nummer +49 971 80 26 90 – 0.
Es besteht auch die Möglichkeit der Email-Verschlüsselung mit unserem öffentlichen PGP-Schlüssel oder der Datenübermittlung per verschlüsseltem Upload über den firmeneigenen Server. Sprechen Sie uns bei Bedarf darauf an.